Allgemeine Geschäftsbedingungen für Endkunden
§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Schreinerei Heinz Karg, im Folgenden Verkäufer genannt, gelten für alle Bestellungen von Verbrauchern, im Folgenden Käufer genannt, über den Online-Shop. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Für Verträge der Schreinerei Heinz Karg mit Unternehmern gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber Händlern, die auf Wunsch separat zugesandt werden. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person bzw. rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abgabe der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Der Vertrag kommt zustande mit der Schreinerei Heinz Karg, Hauptstraße 36, 88459 Tannheim, Tel. 08395-1211, Fax 08395-830, shop@karg-tannheim.de
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung, ein rechtlich bindendes Angebot abzugeben. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen. Es sei denn, Sie haben als Zahlungsmittel Kreditkartenzahlung gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung (bei Abschluss der Bestellung) zustande. Es sei denn, Sie haben als Zahlungsart Bankeinzug gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Belastung des Kontos (bei Abschluss der Bestellung) zustande. Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart PayPal, VR-Pay oder DZ-Bank gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung bzw. der Kreditkartenbelastung des Zahlungsdiensteanbieters zustande. Es sei denn, Sie haben die Zahlungsart Sofortüberweisung gewählt. Dann kommt der Vertrag in jedem Fall zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung bei dem Zahlungsdienste-anbieter zustande. Bedingung für einen wirksamen Vertragsschluss ist stets, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung abgeschlossen wird.
(2) Die bestellten Produkte können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten insbesondere im Farbton geringfügig von der Darstellung abweichen, soweit dies zumutbar ist.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer geschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert.
(4) Der Vertragsinhalt wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden neben den AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
(2) Die bestellten Produkte können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten insbesondere im Farbton geringfügig von der Darstellung abweichen, soweit dies zumutbar ist.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer geschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Käufer unverzüglich informiert.
(4) Der Vertragsinhalt wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden neben den AGB per E-Mail zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder seine Identität oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
§ 4 Vergütung
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bei falschen Angaben des Kunden über seine Kreditwürdigkeit oder seine Identität oder wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt wird, ist der Verkäufer – gegebenenfalls nach Fristsetzung - berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen, sofern der Kunde die Gegenleistung noch nicht oder nicht vollständig erbracht hat.
§ 4 Vergütung
(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Im Kaufpreis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Für den Versand zusätzlich anfallende Lieferkosten können der Versandkostenübersicht entnommen werden. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.
(2) Der Verkäufer behält sich vor die Lieferung der bestellten Ware, erst nach dem bestätigten Geldeingang einer Vorkasse oder Anzahlung, zur Auslieferung an den Kunden freizugeben.
(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, oder bestrittenen aber rechtskräftig festgestellten, oder - im Falle eines Rechtsstreits - mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen aus Sachmängelhaftung im Rahmen des Vertragsverhältnisses aufrechnen.
(4) Das Geltendmachen von Zurückbehaltungsrechten oder die Erhebung der Einrede des nichterfüllten Vertrages wegen Gegenforderungen des Kunden ist nur möglich, soweit die Gegenforderung, aufgrund derer das Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht oder die Einrede erhoben wird, im Falle des Bestreitens durch den Verkäufer rechtskräftig festgestellt oder im Falle eines Rechtsstreits entscheidungsreif ist. Mit / wegen seitens des Verkäufers unbestrittenen Gegenforderungen ist das Geltendmachen von Zurückbehaltungsrechten bzw. die Einrede des nichterfüllten Vertrages jederzeit möglich.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
(2) Der Verkäufer behält sich vor die Lieferung der bestellten Ware, erst nach dem bestätigten Geldeingang einer Vorkasse oder Anzahlung, zur Auslieferung an den Kunden freizugeben.
(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, oder bestrittenen aber rechtskräftig festgestellten, oder - im Falle eines Rechtsstreits - mit bestrittenen, aber entscheidungsreifen Gegenforderungen aus Sachmängelhaftung im Rahmen des Vertragsverhältnisses aufrechnen.
(4) Das Geltendmachen von Zurückbehaltungsrechten oder die Erhebung der Einrede des nichterfüllten Vertrages wegen Gegenforderungen des Kunden ist nur möglich, soweit die Gegenforderung, aufgrund derer das Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht oder die Einrede erhoben wird, im Falle des Bestreitens durch den Verkäufer rechtskräftig festgestellt oder im Falle eines Rechtsstreits entscheidungsreif ist. Mit / wegen seitens des Verkäufers unbestrittenen Gegenforderungen ist das Geltendmachen von Zurückbehaltungsrechten bzw. die Einrede des nichterfüllten Vertrages jederzeit möglich.
§ 5 Zahlungsmöglichkeiten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung, Lastschrift, Sofortüberweisung, Kreditkarte, PayPal, Rechnung oder Nachnahme vornehmen. Der Verkäufer behält sich im konkreten Einzelfall vor, bei Zahlung auf Rechnung diese Zahlungsart von einer Bonitätsprüfung des Käufers abhängig zu machen.
(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.com anmelden. Bei Zahlung per VR-Pay, DZ-Bank oder ähnliche. Es gelten die Nutzungsbedingungen der Anbieter.
(3) Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
§ 6 Versand
(2) Bei Zahlung per PayPal muss der Kunde sich unter www.paypal.com anmelden. Bei Zahlung per VR-Pay, DZ-Bank oder ähnliche. Es gelten die Nutzungsbedingungen der Anbieter.
(3) Bei Zahlung per Nachnahme zahlt der Kunde direkt beim Versandunternehmen.
§ 6 Versand
(1)Der Verkäufer liefert ausschließlich nach Deutschland. Eine Selbstabholung der Ware durch den Käufer ist nicht möglich.
(2) Die Lieferfrist für Lieferungen wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 5.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
(4) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.
(5) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 3 dieser AGB.
(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn hierfür ein berechtigter Grund auf Seiten des Verkäufers vorliegt und dem Käufer die Teillieferung zuzumuten ist. Dem Käufer entstehen dadurch keine Mehrkosten.
(2) Die Lieferfrist für Lieferungen wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich (abhängig von der gewählten Zahlungsart) nach Abs. 3 bis 5.
(3) Bei Zahlung per Vorkasse/Banküberweisung oder PayPal beginnt die Lieferfrist einen Tag nach Zahlungsanweisung. Bei allen anderen Zahlungsarten beginnt die Frist einen Tag nach der Bestellung.
(4) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.
(5) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 Abs. 3 dieser AGB.
(6) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn hierfür ein berechtigter Grund auf Seiten des Verkäufers vorliegt und dem Käufer die Teillieferung zuzumuten ist. Dem Käufer entstehen dadurch keine Mehrkosten.
§ 7 gesetzliches Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Heinz Karg
Hauptstraße 36
88459 Tannheim
Tel.: 08395-1211
Fax.: 08395-830
shop@karg-tannheim.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang Ihres Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden wir in Abstimmung mit Ihnen eine Spedition mit der Abholung auf unsere Kosten beauftragen bzw. die Ware auf unsere Kosten selbst abholen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Gefahrübergang
Wenn die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, werden wir in Abstimmung mit Ihnen eine Spedition mit der Abholung auf unsere Kosten beauftragen bzw. die Ware auf unsere Kosten selbst abholen. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Gefahrübergang
(1) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe der Ware auf den Käufer über.
(2) Soweit ausnahmsweise der Käufer den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der ‚Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Versendung der Ware beauftragt hat und der Unternehmer dem Käuferdiese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat verbleibt es bei der Regelung der §§ 474 Absatz 4, 447 Absatz 1 BGB, wonach die Gefahr auf den Käufer in diesem Fall mit Übergabe der Sache an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeht.
(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer mit der Annahme in Verzug ist.
§ 9 Rechte des Käufers
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die außerhalb unseres WebShops enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Die Schreinerei Heinz Karg übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, hat der Käufer die gesetzlich bestimmten Rechte.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln übernimmt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung der Ware.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Für die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, hat der Käufer die gesetzlich bestimmten Rechte.
(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln übernimmt der Verkäufer die Kosten für die Rücksendung der Ware.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Für die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware gelten die gesetzlichen Regelungen.
§ 10 Haftungsbeschränkungen
(1) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
(2) Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Verbraucherstreitbeilegung nach §§36, 37 VSBG
(2) Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
(3) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Verbraucherstreitbeilegung nach §§36, 37 VSBG
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: www.online-schlichter.de
Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz e.V.
Bahnhofsplatz 3
77694 Kehl
Telefon: 07851 / 991480
E-Mail: mail@online-schlichter.de
Internet: www.online-schlichter.de
Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Dies gilt nur insoweit, als dem Käufer hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Schreinerei
Schreinerei
Heinz Karg
Hauptstraße 36
88459 Tannheim
Ust.ID.: DE 271026991